Ganz hundert

Die Gemeindeversammlung vom Montag dauerte nur kurz
Von Christoph Lehmann

 

Exakt 100 Stimmberechtigte besuchten am Montag die Gemeindeversammlung und stimmten den beiden Vorlagen einstimmig zu. Bereits nach 60 Minuten war es schon Zeit für den gemütlichen Teil.

 

Als die Versammlung beginnen sollte, war es draussen enorm stürmisch. So sehr, dass zwei anwesende Feuerwehrmänner plötzlich die Versammlung verlassen mussten. Auch auf dem Parkplatz des Loorensaals stürmte es wild. Dort löste der Wind eine Bauabschrankung, die einen Tesla beschädigte. Trotz dieser Wetterkapriolen blieb es drinnen im Loorensaal, wo sich erstmals die neue Behörde der Gemeindeversammlung präsentierte, vergleichsweise ruhig.

Einige routinierte GV-Gänger waren gespannt, wie sich die Neuen zeigen würden. Am Anfang der GV gab es aber das traditionelle Vorwort und die Begrüssung durch den Gemeindepräsidenten Roland Humm, welcher meinte, dass es doch ein schönes Weihnachtsgeschenk sei, dass die Gemeindebehörde der Versammlung die Beibehaltung des Steuerfusses auf 87% beantrage.

Danach war der neue Gemeinderat, Yves Keller von der FDP, am Zug. Er präsentierte dem Publikum den Voranschlag 2019 und wies darauf hin, dass er als Neuer zuerst einmal erleben musste, wie vernetzt eigentlich eine Gemeinde in der Grösse von Maur tickt. Er sprach von Abhängigkeiten und Bestimmungen, welche die Gemeinde nicht beeinflussen könne. In Zukunft sieht er auch noch mehr solche Aufgaben auf uns zukommen – als eines unter anderen Stichwörtern erwähnte er dabei die Revision des Sozialhilfegesetzes, die Mehraufwendungen bringen werde. Vorläufig ist es aber noch nicht so weit und er konnte der Gemeindeversammlung bei einem Cashflow von angepeilten 7 Mio. Franken einen budgetierten Überschuss von rund 1 Mio. Franken (1,25 Mio. Franken Verbesserung gegenüber dem Vorjahresbudget) den finanzpolitischen Kompass präsentieren, den sich die Gemeindebehörde vorgenommen hat. Mit insgesamt fast 20 Mio. Franken sind im nächsten Jahr ganz grosse Investitionsbrocken geplant und damit verbunden ein sehr grosser Abbau von Liquidität.

 

Kritik am «mittelfristigen ­Ausgleich»

Keller sieht die Gemeindefinanzen auf Kurs und übte aber leise Kritik am schwammig formulierten «mittelfristigen Ausgleich» in den HRM2-Richtlinien. Dieser führe zur Ungleichbehandlung von Gemeinden. Es sei schon jetzt absehbar, dass manche mit diesem «mittelfristigen Ausgleich» und dem damit verbundenen Abschreibemodell in Zukunft kein Geld für vorgeschriebene Investitionen haben werden, meine Keller zur Versammlung. Er versicherte, dass Maur bei seiner bewährten Methode bleibe. Die neue Rechnungslegungsmethode HRM2, welche auch einen tiefer dargestellten Kontoplan beinhaltet und Abschreibungen linear in der Zeit und nicht auf einmal, nach getätigter Investition vorsieht, hat auch viele Fragen bei der RPK aufgeworfen. Namens dieser Behörde bedankte sich Karin Stamm bei der Finanzverwaltung Maur für die zeitaufwendigen Erläuterungen und Hilfeleistungen. Diskussionslos wurde der Antrag des Gemeinderats und damit der Voranschlag 2019 von der Versammlung einstimmig genehmigt.

Auch die von Gemeinderat Felix Senn danach präsentierte «Totalrevision der Abfallverordnung» wurde einstimmig und ohne Meldungen aus dem Saal verabschiedet. Danach las Gemeindepräsident Roland Humm noch eine Anfrage der SP Maur und die gemeinderätliche Antwort darauf vor. Im Wesentlichen ging es dabei um die Angst der SP Maur, dass das Pflegezentrum Forch privatisiert werde und damit aus der gesellschaftlichen Gesamtverantwortung herausfallen könnte. Die Gemeindebehörde verwies in ihrer Antwort darauf, dass von einer Privatisierung gar nicht die Rede sein könne, weil das Zollingerheim von einer Stiftung geführt werde, welche wiederum der Aufsicht des Bezirksrats unterliege.

Danach war es ziemlich exakt 21.00 Uhr und Roland Hummschlug den Anwesenden vor, beim traditionellen Glühwein und Bänz imPolterkeller, nach dieser sehr, sehr ruhigen GV, vielleicht ein bisschenredseliger zu werden. Der präsidiale Vorschlag fand Anklang.

 

Bildunterschift:

Der neue Gemeinderat Yves Keller (2. v.l.) war mit derPräsentation des Voranschlags gefordert und plauderte nach überstandener GVentspannt in geselliger Runde.

Bild: Christoph Lehmann.

 

 

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